Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Oliver Kloppenborg

Concept Cursiv
Lange Water 34
48282 Emsdetten

USt-Id: DE155806866 // Inhaber: Oliver Kloppenborg

§ 1 Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der AGB ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge von Concept Cursiv mit dem Kunden (Käufer). Abweichende (und ergänzende) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nicht. Sie gelten nur, wenn und soweit Concept Cursiv sich schriftlich und ausdrücklich mit ihnen oder mit Teilen davon einverstanden erklärt hat. Auch in der vorbehaltlosen Lieferung und/oder Erbringung der Leistung durch Concept Cursiv liegt kein Anerkenntnis der von den Concept Cursiv - AGB abweichenden oder diese ergänzenden AGB des Käufers.

§ 2 Zustande kommen des Vertrages, Vertragssprache
(1)Die Darstellung der Produkte in dem Onlineshop von Concept Cursiv stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern nur einen unverbindlichen Online-Katalog.
(2)Durch Absenden der Bestellung im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Käufer eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(3)Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt durch Concept Cursiv mit einer separaten Bestellbestätigung, in welcher der Käufer auch noch einmal die AGB inkl. der Widerrufsbelehrung (für Verbraucher) der Concept Cursiv erhält.
(4)Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ gibt der Käufer eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Concept Cursiv kann die Bestellung des Käufers durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch die Auslieferung der Ware annehmen.
(5)Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 3 Rücksendekosten im Widerrufsfall bei Verbrauchern
Macht der Käufer von seinem ihm als Verbraucher zustehenden Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen.

§ 4 Widerrufsrecht
Sofern der Käufer Verbraucher und kein Unternehmer ist, hat er ein Widerrufsrecht, wie folgt:
Widerrufsrecht
Der Käufer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Käufer oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer Concept Cursiv (Oliver Kloppenborg, Concept Cursiv, Lange Water 34, 48282 Emsdetten, E-Mail: info@concept-cursiv.com, Fax: +49.2572.7069, Tel.: +49.2572.209551) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Käufer kann das dafür unten angefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Käufer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs
Wenn der Käufer diesen Vertrag widerruft, hat Concept Cursiv ihm alle Zahlungen, die Concept Cursiv von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Käufer eine andere Art der Lieferung als die von Concept Cursiv angegebene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf dieses Vertrages bei Concept Cursiv eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet Concept Cursiv dasselbe Zahlungsmittel, das der Käufer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit ihm wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Käufer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Concept Cursiv kann die Rückzahlung verweigern, bis Concept Cursiv die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Käufer Concept Cursiv den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Käufer hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er Concept Cursiv über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet, an Concept Cursiv zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Käufer die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Der Käufer muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 g Abs. 2 BGB u. a. nicht bei

Muster Widerrufsformular:
Wenn der Käufer den Vertrag widerrufen möchte, dann kann er bitte dieses Formular ausfüllen und an Concept Cursiv zurücksenden:

An:
Oliver Kloppenburg,
Concept Cursiv,
Lange Water 34, 48282 Emsdetten,
E-Mail: info@concept-cursiv.com
Fax: 0049-(0)2572-7069

• Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren

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ggf. weitere:

• bestellt am (+*) / erhalten am (*):
• Ihr Name:
• Ihre Anschrift:
• Datum:
• Unterschrift:

(*) Unzutreffendes streichen

§ 5 Lieferung von Waren, Erbringung von Dienstleistungen
Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
(1) Der Käufer hat als Adresse seine amtliche Meldeadresse anzugeben. Abweichende Lieferadressen können zusätzlich genannt werden. Der Käufer hat Concept Cursiv jede Adressenänderung unverzüglich mitzuteilen. Unterlässt er dies, so gilt die zuletzt bekannte Adresse für alle Zustellungen. Aufwendungen zur Wohnungsermittlung trägt der Käufer.
(2) Die Lieferung der Bestellung (Ausnahmen siehe Abs. 4) erfolgt innerhalb Deutschlands durch den Paketdienst von DHL. Die Porto- und Verpackungskosten betragen für Deutschland 7,90€.
(3) Versand- und Frachtkosten ins Ausland nennen wir Ihnen auf Anfrage.
(4) Lieferzeiten: Zubehör und Kleinteile sind in der Regel innerhalb von 2 Tagen versandfertig. Concept Cursiv versucht, die angegeben Lieferzeiten und Termine genau einzuhalten, kann aber für unverschuldete Verzögerungen keine Haftung übernehmen.
(5) Concept Cursiv behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann sich Concept Cursiv sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Concept Cursiv verpflichtet sich in diesem Falle, dem Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich zurück zu erstatten. Dieser Absatz gilt nur, wenn Concept Cursiv die Nichtverfügbarkeit der versprochenen Ware oder Dienstleistung nicht zu vertreten hat.

§ 6 Abnahme und Gefahrenübergang
Ist der Kunde Kaufmann, so gilt: Die Gefahr geht gemäß § 447 Abs. 1 BGB mit der Übergabe an das Versandunternehmen auf den Käufer über.

§ 7 Zahlung
(1) Bei Bestellung per Einzugsermächtigung (Lastschrift) wird Concept Cursiv von der erteilten Einzugsermächtigung jeweils erst nach Versendung der Ware Gebrauch machen. Kommt es wegen mangelnder Deckung oder aus sonstigen vom Käufer zu vertretenden Gründen zu einem Fehlschlag des Einzugsermächtigungsverfahrens, so ist Concept Cursiv berechtigt, dem Käufer hierdurch entstandene Kosten in Rechnung zu stellen. Bei Bestellung per Rechnung sind die Rechnungen von Concept Cursiv sofort nach Zugang ohne jeden Abzug fällig.
(2) Lieferungen an Erstkunden in das Ausland erfolgen ausschließlich gegen Vorkasse in Euro.
(3) Für den Rechnungsausgleich ist ausschließlich folgende Bankverbindung mit Angabe der Rechnungsnummer zu verwenden:
VR Bank Kreis Steinfurt
BLZ 40361906 » Konto 2030034200
BIC: GENODEM1IBB » IBAN: DE70 4036 1906 2030 0342 00
(4) Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 20 Tage nach Rechnungserhalt nicht beglichen ist. Darauf wird der Kunde in jeder Rechnung noch einmal gesondert hingewiesen. Im Verzugsfall werden die Gesetzlichen Verzugszinsen erhoben. Es werden für jede gestellte Mahnung 5 Euro Mahngebühren berechnet.

§ 8 Gewährleistung, Schadensersatz
(1) Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.


(2)Schadensersatzansprüche des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.
Dies gilt nicht, soweit Concept Cursiv zwingend haftet, z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz und auch nicht in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sogenannte Kardinalspflichten) ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. Die vorstehenden Haftungsregeln gelten auch für die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Concept Cursiv.

§ 9 Datenschutz
Concept Cursiv erhebt vom Käufer ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Geschäftstätigkeit benötigt werden und gibt diese an Dritte nur weiter, wenn das unmittelbar für die Auftragsabwicklung notwendig ist. Bei Bezahlung per Rechnung oder Lastschrift behält Concept Cursiv sich vor, die Vertragsdaten (Name, Vorname, Geburtsdatum, Straße/ Hausnummer, PLZ/Ort) zu nutzen, um bei der Creditreform eine Bonitätsauskunft zu veranlassen. Dieser Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften des § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
Ergänzend gilt die gesonderte Datenschutzerklärung.

§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von Concept Cursiv, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.

§ 10 Vertragsdatenspeicherung
Die persönlichen Daten des Käufers und alle für den Vertragsabschluss wesentlichen Daten (Name, Anschrift, Ware, Verkaufsbedingungen, AGB etc.) werden bei Concept Cursiv gespeichert. Sie sind für 3 Monate nach Vertragsabschluss noch abrufbar. Wenn der Käufer diese Daten benötigt oder einsehen möchte, kann er sich an Concept Cursiv wenden unter:
Oliver Kloppenborg
Concept Cursiv
Lange Water 34, 48282 Emsdetten
E-Mail: info@concept-cursiv.com,
Fax: +49.2572.7069,
Tel.: +49.2572.209551.

§ 11 Anwendbares Recht
Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechtes, insbesondere der Rom-I-Verordnung.

§ 12 Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtstand Rheine.

§ 13 Schlussbestimmung
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.

Stand: Juni 2014